Nachrichten zum Thema Allgemein

27.03.2020 in Allgemein

Stellungnahme zum verhängten Tourismusverbot

 
Der Unterbezirk der SPD und die Kreistagsfraktion unterstützen die Maßnahmen des Landkreises zur Durchsetzung des Tourismusverbotes in unserer Region. Wir wissen dabei einen Großteil der Bürgerinnen und Bürger, der Bürgermeister und Amtsdirektoren hinter uns. Wir begrüßen dabei auch die schnelle Reaktion auf offene Fragen und die vorgesehene Abstimmung mit dem Innenministerium. Dabei müssen aber die Hauptziele der Verfügung gewahrt bleiben. 

1. Keine Nutzung von Zweitwohnsitzen in unserem Landkeis bei gleichzeitigem täglichen unnötigen Pendelverkehr zur Arbeit in der Region des Erstwohnsitzes. 

2. Keine touristischen Tages- oder Mehrtagesfahrten sowie „wildes Campen“ mit Wohnmobilen und -Wohnwagen in unseren Landkreis.

Dieses ist in Zeiten der Corona Pandemie konsequent durchzusetzen, damit unsere medizinischen Strukturen im Kreis nicht überfordert werden.
 

30.05.2018 in Allgemein

Ulrike Liedtke: "Buchpreisbindung muss bleiben!"

 


Neuruppin. Am vergangenen Dienstag hat sich die Monopolkommission der Bundesregierung in einem Sondergutachten für die Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen. Die SPD Ostprignitz-Ruppin weist diese Forderung klar zurück! Denn das Aus der Buchpreisbindung würde die literarische Vielfalt beschneiden und die Existenz der Buchhandlungen in unserer Region gefährden.  
  
Hierzu sagt die Vorsitzende der SPD Ostprignitz-Ruppin sowie kultur- und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Prof. Dr. Ulrike Liedtke:
„Die Forderung der Monopolkommission nach einer Abschaffung der Buchpreisbindung ist absurd. Die Kommission wurde 1974 eingerichtet, um Wettbewerbsbeschränkungen durch übermäßige Unternehmenskonzentration zu verhindern. Ein Buchmarkt ohne gebundene Preise aber könnte zu einer solchen Konzentration führen, weil durch den Unterbietungs-wettbewerb kleine Verlage und Buchhandlungen nicht überleben würden und übermächti-ge Konzerne und Versandhändler Preise und Inhalte diktieren könnten. Ein Buchmarkt ohne Preisbindung wäre nicht frei, sondern vielmehr eine Gefahr für die Meinungs- und Kultur-vielfalt. Ich bin daher froh, dass die Kulturstaatsministerin Monika Grütters sich gestern klar für die Buchpreisbindung ausgesprochen hat.

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15.06.2020, 18:00 Uhr Vorstandssitzung der SPD Ostprignitz-Ruppin

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